赵清华总领事与列支敦士登地缘政治咨询智库创始人“笔谈”【德文】

Doppelkreislaufwirtschaft, Technologiewettbewerb, digitale Altersheime und das «Sozial- kreditsystem»: Die GIS-Redaktion hat Qinghua Zhao, Generalkonsul der Volksrepublik China in Zürich und für Liechtenstein interviewt.

GIS-Redaktion: China hat die ­Doppelkreiswirtschaft eingeführt, ein interessantes Konzept, das sowohl aus wirtschaftlicher als auch aus strategischer Sicht völlig logisch ist. Wie geht die Umsetzung voran, und inwieweit könnte sich die ­Einführung aufgrund von Covid-19 verzögern? Die Einführung von Wirtschaftsprogrammen erfordert in der Regel viel Flexibilität und Feinabstimmung im Verlauf der Umsetzung. Gibt es neue Erkenntnisse in diesem Prozess?

Qinghua Zhao: Der Aufbau eines neuen Entwicklungsmusters mit einem grossen inländischen Zyklus und einem nationalen und internationalen Doppelzyklus, die sich beide gegenseitig fördern, ist eine strategische Entscheidung, die China auf der Grundlage seines eigenen Entwicklungsstadiums und seiner eigenen Bedingungen getroffen hat. Ebenso stützt sich China auf die Entwicklungserfahrungen anderer Länder und berücksichtigt die wirtschaftliche Globalisierung und die Veränderungen des externen Umfelds. Seit der Reform und Öffnung ist China aktiv in den internationalen Kreislauf integriert, aber das Entwicklungsmuster, was Märkte als auch Ressourcen ausserhalb des Landes betrifft, hat sich in den letzten Jahren geändert. Die Abhängigkeit vom Aussenhandel ist von 67 Prozent im Jahr 2006 auf etwa 30 Prozent gesunken und der Beitrag der Binnennachfrage zum Wirtschaftswachstum liegt seit vielen Jahren bei über 100 Prozent und ist damit zu der wichtigsten Triebkraft geworden. Viele grosse Volkswirtschaften werden von der Inlandsnachfrage dominiert, wobei die Binnenkonjunktur in der Regel bei mehr als 80 Prozent des BIP liegt. In Zukunft wird sich die Abhängigkeit der wirtschaftlichen Entwicklung Chinas vom Aussenhandel weiter verringern, und auch der Anteil des Aussenhandels am BIP wird zurückgehen. Gleichzeitig aber wird die Integration der chinesischen und der ausländischen Wirtschaft verstärkt werden und das Gesamtvolumen des Aussenhandels weiter zunehmen.
Beim Aufbau eines «Doppelzyklus» folgen wir den Gesetzen der wirtschaftlichen Entwicklung, fördern die Ausweitung und Steigerung des Konsumentenverbrauchs, beschleunigen den Aufbau eines vollständigen Systems der Binnennachfrage, fördern weiterhin die Optimierung und Aufwertung der Lieferkette der Industrie und bemühen uns um eine breitere, umfassendere und tiefere Öffnung zur Aussenwelt. In den ersten drei Quartalen dieses Jahres wuchs das chinesische BIP im Vergleich zum Vorjahr um 9,8 Prozent und der Aussenhandel um 22,7 Prozent. Damit ist China der grösste Handelspartner von mehr als 120 Ländern und Regionen, darunter die USA und die EU. Von Januar bis Juli dieses Jahres belief sich der bilaterale Handel zwischen China und der Schweiz auf 19,4 Milliarden Franken, was einem Zuwachs von 12,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. In den ersten drei Quartalen dieses Jahres erreichte der Handel zwischen China und Liechtenstein 303 Millionen Franken, was einen Anstieg von 30 Prozent bedeutet. Unter den grossen, von der Epidemie betroffenen Volkswirtschaften der Welt hat Chinas beispielhaft einen wichtigen Beitrag zur Stabilität der Versorgungsketten der internationalen Industrie geleistet und dem weltweiten Wirtschaftsaufschwung einen starken Impuls verliehen. Dies alles dient auch zur Ankurbelung des angestrebten «Doppelcyklus».

Als weltgrösster Markt mit einer Bevölkerung von 400 Millionen Menschen mit mittlerem Einkommen und als einziges Land der Welt, in dem alle Industriesektoren der UN-Industrieklassifikation vertreten sind, wird China eine zunehmend grössere Nachfrage nach vielfältigeren und hochwertigeren Produkten, Technologien und Dienstleistungen aus der ganzen Welt generieren, was allen Ländern eine grosse Marktchance bietet und mehr ausländische Unternehmen anzieht, die am chinesischen Verbrauchermarkt partizipieren wollen.

Ein grosses Thema weltweit ist der Wettbewerb in den strategischen Technologien. Manchmal scheint es, als gäbe es einen Kampf der Titanen zwischen Washington und Peking.

Qinghua Zhao: Gegenwärtig ist die weltweite wissenschaftliche und technologische Innovation in eine noch nie dagewesene Phase intensiver Aktivität eingetreten. Eine neue Runde der wissenschaftlichen und technologischen Revolution und des industriellen Wandels ist in vollem Gange, und die Tiefe und Breite der Zusammenarbeit zwischen den Ländern im Bereich der wissenschaftlichen und technologischen Innovation hat sich ausgeweitet und ist zu einer wichtigen treibenden Kraft für die Förderung eines soliden Wachstums, einer grünen Transformation und einer nachhaltigen Entwicklung der Weltwirtschaft geworden. Wissenschaftliche und technologische Innovation ist auch der Hauptmotor der wirtschaftlichen Entwicklung Chinas und trug bis 2020 mehr als 60 Prozent zum BIP-Wachstum bei, wobei der Abstand zum Beitrag anderer innovativer Länder immer geringer wird. Die Weltorganisation für geistiges Eigentum veröffentlichte im September dieses Jahres einen Bericht, aus dem hervorgeht, dass China im globalen Innovationsindex auf Platz 12 liegt und auf Platz 1 unter den Ländern mit mittlerem Einkommen.
Obwohl China in den Bereichen künstliche Intelligenz, Big Data, bemannte Raumfahrt, Quantencomputing, 5G-Kommunikation und neue Energien bereits weltweit führend ist, sind wir uns bewusst, dass die Defizite in der Grundlagenforschung, bei originären Innovationen und in Schlüsselbereichen von Wissenschaft und Technologie immer noch relativ gross sind. Wir haben immer daran geglaubt, dass Wissenschaft keine Grenzen kennt, dass Wissen der ganzen Menschheit gehört und dass Innovation in einem offenen Umfeld stattfinden sollte. China wird auf Kooperation statt Konfrontation, auf Offenheit statt auf Abschottung, auf Win-win-Situationen statt auf Nullsummenspielereien setzen, den wissenschaftlichen und technologischen Austausch und die Zusammenarbeit mit anderen Ländern, einschliesslich der USA und Europas verstärken, die Initiative ergreifen, um sich in das globale Wissenschafts- und Technologie-Innovationsnetzwerk zu integrieren, den Grad der Öffnung von Wissenschaft und Technologie für die Aussenwelt zu erhöhen und die zukünftigen Herausforderungen der Menschheit, wie Klimawandel, Lebensmittel- und Energiesicherheit, Gesundheit und Hygiene, gemeinsam anzugehen.
Kein Land sollte eine künstliche Kluft schaffen, die den Austausch und die gemeinsame Nutzung wissenschaftlicher Erkenntnisse blockiert, geschweige denn sie als Mittel-Wirkstoff zur Aufrechterhaltung der Hegemonie einsetzen. Der «Technologie-Nationalismus» einzelner Länder ist jedoch sehr ausgeprägt und blockiert China in High-Tech-Bereichen, aktuell bei Mikrochips, und behindert den freien und vernünftigen Fluss von Talenten, Technologie, Kapital und Daten zwischen den Ländern. Dies steht nicht im Einklang mit dem internationalen Konsens und dem Trend der Zeit. Die internationale Gemeinschaft sollte die Koordinierung verstärken und sich gemeinsam gegen diese Bestrebungen wehren.

In China gibt es eine interessante Entwicklung im Bereich der Gesundheitsfürsorge. Die Betreuung älterer Menschen soll in China offenbar auch mit einem virtuellen System gemeistert werden. Wie funktioniert das? Die chinesische Medizin war schon immer stark auf die Vorbeugung von Krankheiten ausgerichtet, und wie ich verstanden habe, wird ein grosses Regierungsprogramm vorbereitet.

Qinghua Zhao: Die Überalterung ist eine weltweite Herausforderung und wird auch in China immer deutlicher, wo der Anteil der über 60-Jährigen an der Bevölkerung bis 2050 voraussichtlich 35 Prozent erreichen wird, was einen enormen Bedarf an Altenpflegeleistungen und medizinischer Versorgung mit sich bringt. Ältere chinesische Menschen sind oft nostalgisch veranlagt und verlassen nur ungern ihre vertraute Umgebung. Vor diesem Hintergrund hat die Stadt Suzhou 2007 ein Konzept eines «virtuellen Pflegeheims» entwickelt, das sich auf intelligente Technologien wie das Internet stützt, um eine Plattform für Informationsdienste einzurichten und Mitarbeiter von Dienstleistungsunternehmen zu entsenden, die dann vor Ort diese Dienstleistungen entsprechend den unmittelbaren Bedürfnissen der älteren Menschen anbieten. Heutzutage werden an vielen Orten des Landes häusliche Pflegedienste im virtuellen Pflegeheimmodell gefördert. Im Vergleich zur traditionellen Altenpflege ist das virtuelle Pflegeheim ein «Pflegeheim ohne Mauern», das eine professionelle Altenpflege zu Hause ermöglicht und die Betriebskosten erheblich senkt. Man geht davon aus, dass diese Form der Betreuung zu einem neuen Trend in der Altenpflege wird. Auf der anderen Seite haben virtuelle Pflegeheime auch Nachteile, insbesondere was den persönlichen Kontakt auch mit seelischem Beistand angeht.
Die chinesische Medizin enthält eine jahrtausendealte Philosophie der Gesundheitsförderung und deren praktische Erfahrung und ist schlüssig und wirksam in der Behandlung, Prävention und Rehabilitation von Krankheiten und ebenso effektiv in der vorbeugenden Gesundheitslehre. Bei der Vorbeugung und Bekämpfung der Covid-19-Epidemie im Jahr 2020 hat die chinesische Medizin während des gesamten Prozesses eine wichtige Rolle gespielt, und der Anteil der Behandlungen mit chinesischer Medizin lag landesweit bei 92 Prozent. Die Ergebnisse zahlreicher klinischer Vergleiche zeigten, dass die chinesische Medizin die Morbidität, die Übertragungsrate und die Sterberate erheblich reduzieren und die Heilungsrate verbessern konnte. Ein Team der chinesischen Wissenschaftlerin Tu Youyou, hat durch Forschung und Experimenten mit traditioneller chinesischer Medizin erfolgreich «Artemisinin», ein Mittel gegen Malaria, entdeckt, das weltweit Millionen von Menschenleben gerettet hat, insbesondere in Entwicklungsländern, und wurde dafür mit dem «Nobelpreis für Physiologie und Medizin 2015» ausgezeichnet.
Die chinesische Medizin ist ein reicher Schatz des chinesischen Volkes und hat sich in fast 200 Ländern und Regionen der Welt verbreitet. So wurde beispielsweise die Akupunktur in das westliche Krankenversicherungssystem aufgenommen. Wir setzen uns dafür ein, das Erbe und die Innovation der chinesischen Medizin zu fördern, ihr Wesen zu erforschen, ihren Wirkungsmechanismus mit Hilfe moderner Technologie zu erklären, die Modernisierung und Industrialisierung der chinesischen Medizin zu beschleunigen, die Integration der chinesischen und der westlichen Medizin zu stärken und die Komplementarität zwischen chinesischer und westlicher Medizin zu erreichen. Die wichtige Rolle der chinesischen Medizin bei der Behandlung schwerer Krankheiten, der Genesung von Krankheiten, der Verbesserung der Lebensqualität und der biomedizinischen Forschung sollten wir kontinuierlich nutzen, um die Modernisierung und Internationalisierung der chinesischen Medizin zum Wohle der menschlichen Gesundheit einzusetzen.

Der Gründer von GIS, und damit auch die Organisation selbst, ist liberal im klassischen europäischen Sinne. Was bedeutet, dass Themen wie persönliche Freiheit, individuelle Privatsphäre und Selbstverantwortung von entscheidender Bedeutung sind. In diesem Konzept sind der kleine Staat, die öffentliche Verwaltung und die geringe Beteiligung der Politik ideal. Das Prinzip der Subsidiarität ist in diesem Weltbild für die strategische Regierung wichtig. Das Hauptkonzept der Verfassung ist, dass sie den Bürger vor dem Staat schützt. Das ist jedoch eine persönliche Sichtweise und steht im Gegensatz zu anderen Systemen, einschliesslich dem in China. Natürlich sind Kulturen und Staaten unterschiedlich, und auch deren Grösse spielt in diesem Zusammenhang ­eine Rolle. Nun führt China mithilfe moderner Technologien ein ­sogenanntes «Sozialkreditsystem» ein, was aus liberaler Sichtweise befremdlich ist, allerdings schon Gründe haben wird, die dafür sprechen.

Qinghua Zhao: Um dieses Thema zu beleuchten und die Standpunkte zu erklären, muss man sich zunächst darüber im Klaren sein, dass es keine absolute Freiheit in der Welt gibt und dass Freiheit immer mit Verantwortung und Verpflichtung einhergeht. Die Freiheit des Einzelnen kann in jedem Land, jeder Gesellschaft oder Gemeinschaft, ob es sich nun um Europa oder China, um eine «grosse Regierung» oder eine «kleine Regierung» handelt, nur im Rahmen bestimmter Rechtsnormen, moralischer Werte und kultureller Traditionen ausgeübt werden. Wie Sie sagen, hängt das System, für das sich ein Land entscheidet, von einer Reihe von Faktoren ab, unter anderem von seiner Kultur, seinen Umständen und seiner Grösse. In westlichen Gesellschaften, wie z. B. in einigen europäischen Ländern, gibt es eine weit verbreitete Neigung für die Begrenzung der Zuständigkeit der Regierung, die nicht in die «persönlichen Freiheiten» der Bürger eingreifen darf. Die chinesische Regierung setzt sich auch für die Wahrung der persönlichen Freiheit, der Redefreiheit, der Versammlungsfreiheit, der Pressefreiheit, der akademischen Freiheit usw. ein. Die Erwartungen der Menschen an die Regierung bestehen darin, verschiedene soziale und existenzielle Probleme wirksam zu lösen, den Lebensstandard zu verbessern und ihr Wohlbefinden zu steigern sowie die individuellen Interessen den kollektiven und nationalen Interessen unterzuordnen. Die traditionelle chinesische Kultur befürwortet auch Altruismus und Selbstaufopferung zum Wohle anderer, Selbstbeschränkung und Hingabe an den öffentlichen Dienst, Ehrlichkeit, Freundlichkeit, Patriotismus und ein hohes Arbeitsbewusstsein.
Freiheit ist ein Wert, den die gesamte Menschheit teilt, daher müssen wir auch das Recht aller Völker respektieren, ihren eigenen Entwicklungsweg selbst zu wählen. Entscheidend für die Beurteilung, ob ein System gut ist oder nicht, zeigt sich darin, ob es den Menschen ein glückliches Leben bescheren kann, und eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung, eine gute soziale Regierungsführung und eine breite Unterstützung durch die Bevölkerung erreicht wird. Die Kommunistische Partei Chinas hat während ihrer langjährigen praktischen Erforschung von Revolution, Aufbau und Reformen gemeinsam mit dem Volk das gegenwärtige chinesische System – den Sozialismus chinesischer Prägung – erschaffen und damit ein Wunder der raschen wirtschaftlichen Entwicklung und langfristigen sozialen Stabilität vollbracht. Umfrageberichte von internationalen Institutionen wie der Kennedy School der Harvard University und dem Pew Research Center in den Vereinigten Staaten zeigen, dass die Zufriedenheit des chinesischen Volkes mit der chinesischen Regierung seit vielen Jahren bei über 90 Prozent liegt.

Die Nutzung der Digitalisierung und anderer Technologien zur Förderung von Innovationen bei Modellen der sozialen Regierungsführung ist in allen Ländern gängige Praxis.

Die Einführung eines Sozialkreditsystems in China zielt darauf ab, das Bewusstsein für Ehrlichkeit zu stärken und die Kreditwürdigkeit in der gesamten Gesellschaft zu verbessern, und wurde von der Öffentlichkeit allgemein akzeptiert. Laut einer Studie der Freien Universität Berlin haben 80 Prozent der befragten Chinesen eine positive Einstellung dazu. Es ist wichtig zu betonen, dass China sich in allen Bereichen an die Rechtsstaatlichkeit hält und dass die Privatsphäre der Bürger gesetzlich geschützt ist. Am 1. November dieses Jahres ist das «Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten» in Kraft getreten, das systematisch Regeln für den Umgang mit personenbezogenen Daten aufstellt und ausdrücklich vorschreibt, dass keine Organisation oder Einzelperson personenbezogene Daten anderer unrechtmässig erheben, nutzen, verarbeiten oder weitergeben darf, und dass schwere Strafen bei Verstössen gelten.

Im Jahr 2018 gab es einen Austausch zwischen der chinesischen Regierung und dem Heiligen Stuhl, die Ernennung von Bischöfen soll Thema gewesen sein. Es hiess, dass der 2020 verlängert wurde, aber es scheint, dass keine endgültige Einigung erzielt wurde. Nichtsdestotrotz hören wir, dass Christen, und nicht nur Katholiken, aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit unter Diskriminierung leiden. Es gibt sehr wenige Informationen zu diesem Thema, aber es wäre interessant, Ihre Meinung zu hören.
Qinghua Zhao: Im Jahr 2020 haben China und der Vatikan nach freundschaftlichen Konsultationen beschlossen, die vorläufige Vereinbarung über die Ernennung von Bischöfen um zwei Jahre zu verlängern, und beide Seiten werden weiterhin eine enge Kommunikation und Konsultation pflegen und den Prozess der Verbesserung der Beziehungen weiter voranbringen. Die Achtung und der Schutz der Glaubensfreiheit ist grundlegende Politik der chinesischen Regierung gegenüber den Religionen. In China sind derzeit der Buddhismus, der Taoismus, der Islam, der Katholizismus und das evangelische Christentum die wichtigsten Religionen, an die fast 200 Millionen Bürger glauben, darunter etwa 6 Millionen Katholiken und mehr als 38 Millionen evangelische Christen.
Seit mehr als zweitausend Jahren sind nach und nach Religionen wie der Buddhismus, der Islam, der Katholizismus und das evangelische Christentum in China eingeführt worden. Der Staat und die Gesellschaft sind traditionell offen für verschiedene Religionen und unterschiedlichen Volksglauben. Jeder Bürger hat die Freiheit, an eine Religion zu glauben, aber bei der Ausübung seines Rechts auf Glaubensfreiheit muss jeder Bürger absolute Toleranz gegenüber Andersgläubigen und Nichtgläubigen walten lassen sowie kulturelle Traditionen und soziale Ethik respektieren. Hier treten bisweilen Probleme bei fundamentalistischen Glaubensströmungen auf, die sich nicht an diese Regeln halten.
Ein besonderer Punkt ist, dass die chinesische Religionspolitik am Prinzip der Unabhängigkeit und der Selbstverwaltung festhält. In der modernen Geschichte Chinas wurden der Katholizismus und das evangelische Christentum lange Zeit von Kolonialismus und Imperialismus kontrolliert, benutzt und wurden zu Werkzeugen der Mächte, die in China einmarschierten und sich in chinesische Angelegenheiten einmischten, was zu entsetzlichem Leid der Bevölkerung führte. Auf der Grundlage dieses Moments der demütigenden Geschichte, der tief im nationalen Gedächtnis verankert ist, legt die chinesische Verfassung eindeutig fest, dass religiöse Gruppen und religiöse Angelegenheiten nicht der Herrschaft ausländischer Mächte unterworfen sein dürfen. Dieser Grundsatz wird von der internationalen Gemeinschaft religiöser Freunde allgemein verstanden, respektiert und unterstützt.

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